Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Einleitung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir als Unternehmer unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B. Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder Web-Formular mit Verbrauchern (im Folgenden kurz "Kunden" genannt) schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung anerkannt.

2. Person des Dienstleisters/Verkäufers

Leistungsanbieter ist Herr Ing. Hans-Peter Berger, 1070 Wien Schottenfeldgasse 40/8, Angehöriger der Wirtschaftskammer Österreich.

3. Preise

3.1 Als Preis für die bestellten Leistungen gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf unserer Web-Seite oder aus unseren Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern von über 5% sind wir zum Rücktritt berechtigt.

3.2 Alle Preise verstehen sich inklusive etwaiger Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise).

4. Der Vertragsabschluss

Die Buchung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Dienstleistung. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Leistungserbringung tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen.

5. Die Leistungserbringung

Der Verkäufer führt Bestellungen ohne unnötigen Aufschub, nach Terminvereinbarung mit dem Kunden, jedenfalls binnen dreißig Tagen nach dem Ersttermin aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen auf Schwierigkeiten, kann die Leistungsfrist in Einzelfällen dreißig Tage übersteigen. Ansprüche eines Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.

6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug

6.1 Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort bei dem Ersttermin zu bezahlen. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.

6.2 Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

6.3 Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.

7. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer der mit der Dienstleistung im Zusammenhang stehenden Unterlagen. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf Teile des Produktes greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen.

8. Rücktrittsrecht

8.1 Der Kunde kann grundsätzlich binnen sieben Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Vertragsannahme beim Kunden zu laufen. Die fristgerechte Absendung der Rücktritts- oder Widerrufserklärung reicht zur Fristwahrung aus. Sie hat auf dieselbe Weise zu erfolgen wie die Vertragserklärung bzw. das Anbot zum Vertragsabschluß (Punkt 4 oben).

8.2 Für den Fall von Terminschwierigkeiten des Verkäufers ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, der dem Kunden unverzüglich mitzuteilen ist.

8.3 Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.

8.4 Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzustellen um dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Informationen, einschließlich einer Entschädigung für getätigte Aufwendungen des Verkäufers zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Weiters hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen.

8.5 Kein Rücktrittsrecht besteht bei Verträgen über reine Beratungsdienstleistungen und vergleichbare Dienstleistungen zu.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1 Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc. haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Eine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Web-Site befindlichen Informationen und Daten wird nicht übernommen.

9.2 Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.

9.3 Die Haftung gegenüber Dritten ist ausgeschlossen.

9.4 Die Nutzung dieser Website erfolgt auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Der Verkäufer übernimmt weder Gewähr für ständige Verfügbarkeit, noch für die veröffentlichten Beiträge, Angebote, Dienstleistungen und Services hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit und Funktionalität. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Webseite entstehen, ist ausgeschlossen.

Diese Website und die damit verbundenen Dienste werden unter dem Gesichtspunkt größter Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. Aus technischen Gründen ist es jedoch nicht möglich, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder, dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Die ständige Verfügbarkeit kann daher nicht zugesichert werden. IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Maßgabe der Möglichkeiten. Jegliche Haftung für Probleme, die ihre Ursache in den Netzen Dritter haben, ist ausgeschlossen.

Die Nutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber. Bei höherer Gewalt, Streiks, Einschränkungen der Leistungen anderer Netzbetreiber oder bei Reparatur- und Wartungsarbeiten kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen kommen, wobei für derartige Ausfälle keine Haftung besteht.

10. Datenschutz und Werbung

Die Einhaltung der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz personenbezogener Daten ist für uns selbstverständlich. Dazu erfahren Sie in dieser Datenschutzrichtlinie, wie Ihre Daten erhoben und geschützt werden und welche Möglichkeiten Sie haben, Auskunft über die bei uns gespeicherten, personenbezogenen Daten zu erhalten. Personenbezogene Daten sind Informationen, die genutzt werden können, um die Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc. Sämtliche Informationen, die nicht direkt mit der tatsächlichen Identität von Web Usern in Verbindung gebracht werden können fallen nicht darunter. Wir fragen den Nutzer unsere Website bei Bedarf nach Firma, Namen, Vornamen und nach anderen diversen persönlichen Informationen, wenn der Nutzer einen personalisierten oder interaktiven Dienst benutzt. Wir verwenden diese personenbezogenen Informationen im Falle von Anfragen nur innerhalb des Unternehmens selbst. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich. Jedenfalls erfolgt keine Weitergabe von Daten bevor wir nicht Ihr ausdrückliches Einverständnis dazu eingeholt haben. Wir wissen das Vertrauen zu schätzen, das Sie uns entgegenbringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen. Sie haben jedenfalls das Recht zu erfahren, welche Daten gesammelt wurden und haben auch die Möglichkeit die Löschung der Daten zu veranlassen.

11. Rechte Dritter (Urheberrecht)

11.1 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen und die Weitergabe der gelieferten Informationen an Dritte der schriftlichen Genehmigung des Verkäufers bedarf. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten.

11.2 Alle Inhalte auf dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Jede Nutzung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ohne Zustimmung des Betreibers bzw. des Urhebers ist untersagt.

12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand

12.1 Erfüllungsort ist Wien; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.

13. Links

Bei Verlinkungen auf weitere Online-Angebote übernehmen wir keine Haftung über den Inhalt, Funktionalität und Verfügbarkeit der verlinkten Website(s). Dies gilt auch bei allen anderen direkten oder indirekten Verweisen oder Verlinkungen auf fremde Internetangebote. Links auf diese Website sind erwünscht, wenn sie als externe Links in einem eigenen Browserfenster gestaltet sind. Eine Übernahme des Hauptfensters in einen Frame des Linksetzers ist unzulässig. Sollte eine Website, auf die wir verlinkt haben, rechtswidrige Inhalte enthalten, so bitten wir um Mitteilung, der Link wird dann umgehend entfernt.

Stand: 7. Jänner 2011